Keine Probleme bei Niederlassung Nord der Autobahn GmbH

Berlin: (hib/HAU) Der Bundesregierung sind keine Probleme oder Mängel im Hinblick auf die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes bekannt. Das geht aus der Antwort der Regierung (19/24289) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/23832) hervor. Die Niederlassung Nord der Autobahn GmbH des Bundes habe ab 1. Januar 2020 auf der Grundlage von Paragraf 10 Absatz 1 Infrastrukturgesellschaftserrichtungsgesetz (InfrGG) die Wahrnehmung von Planung und Bau der Bundesautobahnen und Bundesstraßen in künftiger Bundesverwaltung übernommen, schreibt die Regierung. „Die Projekte konnten reibungslos von den beiden Auftragsverwaltungen übernommen und nahtlos fortgesetzt werden.“

Nach Auffassung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sei es begrüßenswert, „dass durch die vorgezogene Aufgabenwahrnehmung zum 1. Januar 2020 Erkenntnisse für den bundesweiten Personal-, Projekt-, Vertrags- und Sachmittelübergang für den Betriebsbeginn der Autobahn GmbH des Bundes zum 1. Januar 2021 erworben werden konnten“. Insgesamt zeige die Niederlassung Nord, dass ein reibungsloser Übergang auch in den anderen Niederlassungen ab dem 1. Januar 2021 funktionieren werde, schreibt die Bundesregierung.