Nowitschok-Nachweis im Fall Nawalny

Berlin: (hib/AHE) Die Ergebnisse der Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OVCW) bei der chemiewaffenrelevanten Bewertung des Falles Nawalny sind Thema einer Antwort der Bundesregierung (19/24659) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/24228). Demnach sei die bei dem russischen Oppositionspolitiker Alexej Nawalny nach einem mutmaßlichen Anschlag auf diesen nachgewiesene Substanz aus der Nowitschok-Gruppe nicht im Chemikalienanhang des Chemiewaffenübereinkommens (CWÜ) gelistet. Das CWÜ definiere als Chemiewaffe jede toxische Substanz, mit Ausnahme derjenigen, die für nicht verbotene Zwecke bestimmt seien. „Die Listung einer Substanz im Chemikalienanhang des Chemiewaffenübereinkommens ist gemäß CWÜ daher keine Voraussetzung für ihre Bewertung als 'chemische Waffe'“, schreibt die Bundesregierung.

Der Bericht der OVCW sei in eingestufter Form allen OVCW-Mitgliedstaaten zugänglich gemacht worden, „aus Nicht-Verbreitungserwägungen heraus ohne chemische Strukturformeln“.