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Deutscher Bundestag - Archiv

EU-Studie zu palästinensischen Schulbüchern beauftragt

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 14.12.2020 (hib 1380/2020)

Berlin: (hib/JOH) Die EU hat laut Bundesregierung im September 2019 das Georg-Eckert Institut mit einer umfassenden, wissenschaftlichen Untersuchung palästinensischer Schulbücher und Lehrpläne beauftragt. Der Abschlussbericht werde für Anfang 2021 erwartet, schreibt sie in einer Antwort (19/24868) auf eine Kleine Anfrage (19/24322) der FDP-Fraktion. Sie werde die Ergebnisse der Studie sorgfältig prüfen, auf dieser Grundlage den Dialog mit dem palästinensischen Bildungsministerium sowie anderen Gebern fortsetzen und künftige Unterstützungsentscheidungen treffen, kündigt sie an.

Sie selbst finanziere „weder unmittelbar noch mittelbar“ palästinensische Schulbücher, betont die Bundesregierung weiter. Zwar beteilige sie sich gemeinsam mit Finnland, Irland und Norwegen an einer Korbfinanzierung zur Unterstützung des Bildungssektors in den Palästinensischen Gebieten. Aber auch hier sei die Finanzierung von Entwicklung, Produktion und Beschaffung von Schulbüchern „explizit ausgeschlossen“.

Die FDP-Fraktion hatte in ihrer Anfrage die mittelbare Finanzierung „antisemitischer palästinensischer Schulbücher“ durch nationale und europäische Haushaltsmittel thematisiert und sich dabei auf Veröffentlichungen der israelischen Organisation Impact-SE bezogen. Vergleichende wissenschaftliche Studien zu israelischen und palästinensischen Schulbüchern hätten 2003 das Georg-Eckert Institut und 2013 das Council of Religious Institutions of the Holy Land vorgelegt, schreibt die Bundesregierung. Deren Ergebnisse deckten sich nicht mit den Aussagen der Organisation Impact-SE.