Haushaltsausschuss in Äthiopien, Kenia und Tansania

Unter der Leitung des Abgeordneten Herbert Frankenhauser (CDU/CSU) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages in der Zeit vom 4. bis 15. Februar 2013 im Rahmen eines Ausbildungsflugs der Bundeswehr nach Äthiopien, Kenia und Tansania reisen, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt veranschlagten Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen.

• In Äthiopien wird seit diesem Jahr im Rahmen des Ausstattungshilfeprogramms auf einem seit mehreren Jahren laufenden zivil-militärischen Projekt am Technischen Kolleg Holeta aufgebaut. Insgesamt liegt der Förderschwerpunkt in Äthiopien auf der Entwicklung von „Peacekeeping“-Fähigkeiten.
• Nach einer mehrjährigen Unterbrechung sind die kenianischen Streitkräfte im Jahr 2013 wieder in das laufende Vierjahresprogramm aufgenommen worden. Mit dem neuen Programm soll das Projekt Central Overhaul Workshop weiter ausgebaut und im Defence Forces Medical Hospital eine Ausbildungseinheit „Einsatzsanitäter“ eingerichtet werden.
• Im Rahmen der langjährigen Zusammenarbeit mit den Streitkräften der Vereinigten Republik Tansania sollen insbesondere die bereits laufenden Projekte weiter fortgeführt werden. Dabei stehen der Bau und die Ausstattung einer Military Medical School in Lugalo, die Teilsanierung des Militärhospitals in Mwanza und die Fortsetzung und Festigung der Einsatzausbildung an der „Mobile-Medical-Care-Unit“ im Vordergrund.

Schwerpunkte des Besuchs werden Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern sein.