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Deutscher Bundestag - Archiv

28. Februar 2013

Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend bei 57. Sitzung der Frauenrechtskommission der Vereinten Nationen

Eine vierköpfige Delegation des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend des Deutschen Bundestages reist vom 4. bis 8. März 2013 zur 57. Sitzung der VN-Frauenrechtskommission nach New York. Die Teilnehmer sind: Jörn Wunderlich (DIE LINKE) Delegationsleiter, Eckhardt Pols (CDU/CSU), Nicole Bracht-Bendt (FDP) und Ekin Deligöz (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Hauptthema der 57. Tagung der UN-Frauenrechtskommission wird die „Beseitigung und Prävention von allen Formen der Gewalt gegen Frauen und Mädchen“ sein. Hierzu werden gemeinsame Beschlüsse verhandelt werden.

Durch die Teilnahme an der Jahrestagung des wichtigsten internationalen Gremiums für Frauenrechte unterstreicht der Ausschuss die Bedeutung, die er der Stärkung der Frauen, der Betonung ihrer Rechte und ihrer gleichberechtigten Teilhabe an Politik, Gesellschaft und ökonomischen Ressourcen beimisst.

Auch auf nationaler Ebene ist der Schutz vor Gewalt gegen Frauen ein dringliches Thema. Der Ausschuss hat sich in dieser Wahlperiode mehrfach damit beschäftigt; beispielhaft dafür sind das Europaratsübereinkommen zur Bekämpfung des Menschenhandels, das Gesetz zum dritten Fakultativprotokoll zur UN-Kinderrechtskonvention sowie eine Anhörung zur Situation der Frauenhäuser und der Unterstützungsangebote für von Gewalt betroffene Frauen und deren Kinder.

Die Abgeordneten erhoffen sich durch Einblicke in die internationale Gleichstellungspolitik im Kontext der Vereinten Nationen auch neue Impulse für die Diskussion in Deutschland. Ein Teil der Delegation hat gemeinsam mit dem Familienministerium und dem Nationalen Komitee von UN Women an der Vorbereitung der Konferenz mitgewirkt.

Die Abgeordneten werden auch außerhalb des eigentlichen Konferenzbetriebs Gespräche zu frauenpolitischen Themen führen, unter anderem mit Michelle Bachelet, der ehemaligen Präsidentin Chiles und heutigen Exekutivdirektorin der United Nations Entity for Gender Equality and the Empowerment of Women. Geplant ist außerdem ein Erfahrungsaustausch mit den Delegationen der Türkei, Ägyptens, Tunesiens und Marokkos.