Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Zeit:
Montag, 11. März 2013
,
12 bis 15 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Raum 4.900
Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen zu den Themen:
- Personalvorgaben in Pflegeheimen
- Abgabepflicht ehrenamtlich geführter, gemeinnütziger Musikvereine und Chöre an die Künstlersozialkasse
- Altersversorgung von ausgeschiedenen Berufssoldaten der Bundeswehr mit Vordienstzeit in der Nationalen Volksarmee.
In der Sitzung haben die Petenten nochmals die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen, um dann die Nachfragen der Ausschussmitglieder zu beantworten und zu erläutern. Für Fragen der Abgeordneten stehen auch Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses (Tel. 030 227 35257, Fax 030 227 36053, vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden.
Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de (für mobile Geräte unter m.bundestag.de) sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen und anschließend auch im Video-on-Demand-Bereich auf der Internetseite des Bundestages bereitgestellt.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!