Deutscher und französischer Europaausschuss gemeinsam in Belgrad

Eine gemeinsame Delegation der Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union und des Europaausschusses der französischen Nationalversammlung besucht vom 10. bis 11. April 2013 Belgrad.

Nach Zagreb im Jahr 2011, ist dies die zweite Reise dieser Art, vereinbart bei einer gemeinsamen Sitzung der Ausschüsse 2012 in Berlin. Die Leitung haben die Vorsitzenden Gunther Krichbaum (CDU/CSU) und Danielle Auroi (groupe ecologiste). Weitere Mitglieder der Delegation sind auf deutscher Seite die Abgeordneten Dietmar Nietan (SPD), Manuel Sarrazin und Marieluise Beck (beide BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Auf französischer Seite nehmen Michel Herbillon (UMP) und Christophe Caresche (Socialiste) teil.

Gesprächsthemen sind die Annäherung Serbiens an die EU, die Verhandlungen im Rahmen des Dialoges Belgrad- Priština und die Vorbereitung des Landes auf die neue Struktur der Beitrittsverhandlungen. Zu den Gesprächspartnern auf Regierungsseite gehören Vizepremierminister Aleksandar Vučić, Justizminister Nikola Selaković und die Ministerin für europäische Integration Suzana Grubješić. Weitere Treffen stehen mit dem Büro des Europarates in Belgrad, dem Leiter der EU-Delegation, Botschafter Degert, und Abgeordneten des serbischen Parlamentes an, zudem Gespräche mit Vertretern der politischen Stiftungen, Nichtregierungsorganisationen und der Wirtschaft.