Ausschusses für Arbeit und Soziales zu Gesprächen nach Frankreich

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung der Vorsitzenden Sabine Zimmermann (DIE LINKE.) wird vom 8. bis 10. April 2013 Frankreich besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Angelika Krüger-Leißner (SPD) und Klaus Ernst (DIE LINKE.).

Im Mittelpunkt des Informationsbesuches sollen die sozial– und arbeitsmarktpolitischen Konzepte der neuen französischen Regierung stehen. Die Eurokrise sowie die in vielen EU–Ländern erforderlichen Haushaltskonsolidierungen erzeugen erheblichen Druck auf die sozialen Sicherungssysteme. In Frankreich gibt es heftige Kontroversen hinsichtlich einer Reform des Rentensystems. Angesichts der wirtschaftlichen Bedeutung Frankreichs im Euroraum sind Reformen im Arbeits- und Sozialbereich nicht ohne Auswirkungen auf die Stabilität des Währungsgebietes.

Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit der Ministerin für Soziales und Gesundheit, Marisol Touraine, dem Minister für Arbeit, Beschäftigung, berufliche Bildung und sozialen Dialog, Michel Sapin sowie Abgeordneten des Partnerausschusses der französischen Nationalversammlung. Desweiteren möchten sich die Abgeordneten bei einem Unternehmerverband, bei Gewerkschaftsvertretern, der Arbeitsverwaltung Pôle Emploi, einer Jugendberatungsstelle sowie verschiedenen NGO’s über Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, insbesondere der Jugendarbeitslosigkeit, und über die Armutssituation in Frankreich informieren.