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Deutscher Bundestag - Archiv

8. April 2013

Ortstermin und Pressekonferenz des Petitionsausschusses: Lärmbelästigung durch Schienenverkehr im Elbtal/Coswig

Zeit: Freitag, 12. April 2013, 15 Uhr
Ort: Rathaus Coswig, Karrasstraße 2, Raum 122

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages führt am Freitag, den 12. April 2013 im Elbtal/Coswig einen Ortstermin durch.

Anlass der Besichtigung ist eine Petition der Bürgerinitiative Bahnemission-Elbtal, in der eine Reduzierung des Bahnlärms entsprechend den gesetzlichen Vorgaben, beispielsweise durch generelle Geschwindigkeitsreduzierung in Ortslagen, und die Abschaffung des Schienenbonus gefordert wird.

Der Petition liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Das Bauvorhaben der Deutschen Bahn AG „Sanierung der Bahnstrecke Dresden - Berlin“ wurde im März 2011 im Bereich Radebeul/Coswig/Weinböhla abgeschlossen. Parallel dazu wurde die neu gebaute Gleisschleife in Priestewitz in Betrieb genommen. Die Ertüchtigung der Strecke für deutlich höhere Geschwindigkeiten wurde damit hergestellt.

Die Petenten führen an, dass durch diese Baumaßnahme in ihrer Region der Güter- und Personenverkehr stark zugenommen habe, die Zugdichte um ein Mehrfaches höher geworden sei und dies zu einer unzumutbaren Verstärkung der Lärmemission geführt habe. Daher fordern sie neben den bereits genannten Aspekten die Anordnung von aktiven Lärmschutzmaßnahmen, Schallpegelmessungen, die verkehrsrechtliche Absicherung des Bahnkörpers und ein Nachtfahrverbot für Güterzüge an Sonn- und Feiertagen.

Über den Sachverhalt erkundigt sich der Petitionsausschuss unter der Leitung des Obmannes der CDU/CSU-Fraktion, Günter Baumann, gemeinsam mit den Abgeordneten Dr. Thomas de Maizière (CDU/CSU), Klaus Hagemann (SPD) und Caren Lay (DIE LINKE.) sowie den Petenten und Vertretern der zuständigen Behörden.

Der Petitionsausschuss wird in einer späteren Sitzung über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.

Die Pressekonferenz zum Ortstermin findet um 15.00 Uhr im Rathaus Coswig, Raum 122 statt.

Nähere Auskünfte erhalten Sie unter: 030 - 22732797 sowie ab dem 11. April 2013 mobil unter: 0173 6023498.