Demokratieentwicklung in der Türkei und Debatte zu Syrien in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates

Eine deutsche Delegation aus Mitgliedern aller Bundestagsfraktionen nimmt bis zum 26. April  an der Parlamentarischen Versammlung des Europarates in Straßburg teil. Die Leitung der Gruppe hat der Abgeordnete Joachim Hörster (CDU/CSU).

Dabei werden die Parlamentsmitglieder aus den 47 Mitgliedstaaten des Europarates heute den Bericht des Monitoringausschusses über die Demokratieentwicklung in der Türkei beraten. Weitere Themen dieser Sitzungswoche sind u.a. die „Gewalt gegen religiöse Gemeinschaften“, „Kindersextourismus“ und „Junge Europäer: eine dringende bildungspolitische Herausforderung“. Außerdem wird der Menschenrechtskommissar des Europarats, Nils Muiznieks, den Abgeordneten seinen Jahresbericht vorlegen.

Am Donnerstag, 25. April 2013, 10.00 Uhr debattiert die Versammlung die Frage der internationalen Unterstützung der syrischen Flüchtlinge in Jordanien, der Türkei, im Libanon und dem Irak.

Weitere Informationen zum Verlauf der Sitzungswoche und die Ergebnisse der Abstimmungen über die Empfehlungs- und Entschließungsentwürfe finden Sie auf der Website der Versammlung: assembly.coe.int