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Deutscher Bundestag - Archiv

21. Mai 2013

Verkehrsausschuss besucht Litauen, Lettland und Estland

Eine Delegation des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung reist vom 23. bis 31. Mai 2013 nach Litauen, Lettland und Estland. Der Delegation unter der Leitung von Abg. Uwe Beckmeyer (SPD) gehören Steffen Bilger, Hans-Werner Kammer und Reinhold Sendker (alle CDU/CSU) sowie Dr. Valerie Wilms (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Ein thematischer Schwerpunkt der Reise wird die Zusammenarbeit im Bereich Verkehr sein. Bei den Gesprächen in den drei baltischen Ländern wird es unter anderem um die Entwicklung des Verkehrswesens seit dem EU-Beitritt im Jahre 2004 und die weitere Verbesserung der Verkehrsverbindungen in andere EU-Staaten gehen. Für den Schienenverkehr wird dabei neben dem vierten Eisenbahnpaket der EU insbesondere das Projekt „Rail Baltica“ eine Rolle spielen. Im Bereich Schifffahrt werden vor allem die Kooperation der Ostseeanrainerstaaten bei Häfen und Logistik sowie Sicherheits- und Umweltaspekte der Schifffahrt auf der Ostsee Thema sein.

Weitere Themen der Gespräche werden die Stadtentwicklung und die Entwicklung der Wohnungsmärkte sein. Zudem soll die energetische Sanierung von Gebäuden angesprochen werden.

In allen drei Ländern werden sowohl Vertreter der Regierungen, als auch Vertreter der Parlamente Gesprächspartner der Delegation sein. Die Abgeordneten werden darüber hinaus mit Repräsentanten der maritimen Wirtschaft und deutscher Unternehmen vor Ort sowie mit Vertretern von Hafenbehörden und Eisenbahngesellschaften zusammenkommen.