28. Mai 2013
Presse
Öffentliche Sitzung des Innenausschusses zum Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen
Zeit:
Montag, 3. Juni 2013
,
14 bis 16 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Öffentliche Anhörung zum:
- Gesetzentwurf der Abgeordneten Markus Kurth, Volker Beck (Köln), Wolfgang Wieland, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Wahlrecht
BT-Drucksache 17/12068 - Antrag der Fraktion der SPD
Verbesserung des Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen und Analphabeten
BT-Drucksache 17/12380
Die Sachverständigen:
- Dr. Valentin Aichele, Institut für Menschenrechte, Berlin
- Prof. Dr. Heinrich Lang, Universität Greifswald
- Prof. Dr. Dr. h. c. Hans Meyer, Humboldt-Universität zu Berlin
- Gregor Rüberg, Betreuungsverein Lebenshilfe Dortmund e. V.
- Dr. Bernd Schulte, München
- Prof. Dr. Gerd Strohmeier, Technische Universität Chemnitz
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich beim Ausschuss unter innenausschuss@bundestag.de mit Namen, Vornamen und Geburtsdatum anzumelden. Wir bitten um Verständnis dafür, dass die Anmeldung aus Kapazitätsgründen nicht immer den Zugang garantieren kann.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!