Europäische Parlamentarier berieten über Konflikt in Syrien

Der Konflikt in Syrien stand im Mittelpunkt der Beratungen von Abgeordneten aus den nationalen Parlamenten der EU-Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament in Wilna. Es handelte sich dabei um die dritte Interparlamentarische Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU, die diesmal auf Einladung des litauischen Parlaments (EU-Ratspräsidentschaft) am 5. und 6. September stattfand.

Weitere Themen der Konferenz waren die Beziehungen der EU zu den sechs Ländern, die an der Östlichen Partnerschaft teilnehmen, und die Vorbereitungen für den Europäischen Rat in Wilna im Dezember dieses Jahres.

Auf Vorschlag der deutschen Teilnehmer Johannes Pflug (SPD) und Ernst-Reinhard Beck (CDU/CSU) wurde die Abschlusserklärung der Konferenz um die Forderung ergänzt, die Situation in Syrien an den Internationalen Strafgerichtshof zu überweisen. Eine weitere von der deutschen Delegation vorgeschlagene Ergänzung betrifft die Zusammenarbeit der EU mit dem Europarat zur Förderung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten in Europa.

Weitere Informationen über diese Konferenz in englischer Sprache unter: http://www.lrs.lt/intl/presidency.show?theme=279&lang=2&p_sp_reng_id=14