23. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der OSZE in Baku, Aserbaidschan

Vom 28. Juni 2014 bis 2. Juli 2014 findet die 23. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV) in Baku statt.

Für den Deutschen Bundestag wird eine 13-köpfige Delegation unter der Leitung der Abgeordneten Doris Barnett (SPD), die zudem Vizepräsidentin der OSZE PV ist, an der Tagung teilnehmen. Weitere Delegationsmitglieder sind der stellvertretende Delegationsleiter Jürgen Klimke (CDU/CSU) sowie Dr. Christoph Bergner (CDU/CSU), Elvira Drobinski-Weiß (SPD), Inge Höger (DIE LINKE.), Prof. Dr. Egon Jüttner (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Alois Karl (CDU/CSU), Katja Keul (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), Katrin Kunert (DIE LINKE.), Philipp Mißfelder (CDU/CSU), Tankred Schipanski (CDU/CSU) und Franz Thönnes (SPD).

Das Generalthema der Tagung lautet: „Helsinki +40: Auf dem Weg zu menschlicher Sicherheit für alle“. Den Abgeordneten liegen dazu Entschließungsentwürfe aus den drei Allgemeinen Ausschüssen sowie 14 zusätzliche Beratungsgegenstände vor, die auf der Tagung diskutiert und verabschiedet wer-den. Von deutscher Seite wurde durch die Delegationsleiterin Doris Barnett ein zusätzlicher Beratungsgegenstand mit dem Titel „40 Jahre OSZE – Eine Region des Vertrauens und eines guten Zusammenlebens“ eingebracht. Neben dem Generalthema befasst sich die OSZE PV in einer Sonderdebatte mit der Situation in der Ukraine.

Weitere Informationen über die 23. Jahrestagung der OSZE PV können auf der Internetseite http://www.oscepa.org/ abgerufen werden.