Öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses
Zeit:
Montag, 17. März 2014
,
12 bis 15 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4.900 und E.700
Der Petitionsausschuss behandelt Petitionen zu den Themen
- Arbeitslosengeld II – Abschaffung der Sanktionen und Leistungseinschränkungen
- Sozialversicherung – Prüfung der Abgabepflicht zur Künstlersozialversicherung durch die Rentenversicherung
In der Sitzung haben die Petenten nochmals die Möglichkeit, ihr Anliegen kurz darzustellen, um dann die Nachfragen der Ausschussmitglieder zu beantworten und zu erläutern. Für Rückfragen seitens der Abgeordneten stehen ferner Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.
Interessierte Zuhörer und Medienvertreter können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses, E-Mail: vorzimmer.peta@bundestag.de) anmelden.
Leider können wegen fehlender Sitzplatzkapazitäten keine Besucheranmeldungen mehr für den Europasaal angenommen werden. Es wird jedoch ein weiterer Saal bereitgestellt, in dem eine Übertragung der Sitzung auf einem Monitor gezeigt wird.
Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt. Nicht autorisierte Bild- und Tonaufnahmen z. B. mit Mobiltelefonen sind nicht gestattet.
Die Sitzung wird im Internet auf www.bundestag.de (für mobile Geräte unter m.bundestag.de) sowie im Parlamentsfernsehen live übertragen und anschließend auch im Video-on-Demand-Bereich auf der Internetseite des Bundestages bereitgestellt.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!