Lammert: Europa kann nur gemeinsam stark sein

Vor dem Hintergrund der Krise um die Ukraine hat Bundestagpräsident Norbert Lammert  unterstrichen, dass Europa nur gemeinsam stark sein könne. In einem Gespräch mit Tschechiens Ministerpräsident Bohuslav Sobotka, in dem Lammert den proeuropäischen Kurs  der neuen tschechischen Regierung begrüßte, waren sich beide Seiten einig, dass sich ein einzelnes europäisches Land den politischen Entwicklungen kaum mehr entgegenstemmen könne. Die jüngste Entwicklung an den Grenzen Europas zeige, dass sich der europäische Einigungsprozess keineswegs erledigt habe, erklärte der Bundestagspräsident. Der tschechische Regierungschef war nach seiner Amtsübernahme im Januar zu einem zweitägigen Antrittsbesuch nach Deutschland gekommen.

Im Zeichen der Krise in der Ukraine stand thematisch auch ein Gespräch, das Lammert im Bundestag mit dem Marschall des polnischen Senats, Bogdan Borusewicz, führte. Die weitere Entwicklung werde auch davon abhängen, ob Europa mit einer Sprache spreche und zu gemeinsamem Handeln in der Lage sei, sagte der Bundestagspräsident. Dabei komme es mit Blick auf die Entwicklungen östlich der EU besonders auch auf die deutsch-polnischen Beziehungen an. Es dürfe nicht an gemeinsamer Entschlossenheit fehlen, rechtswidrige und mutwillige Veränderungen an Europas Grenzen nicht hinzunehmen.

Senatspräsident Borusewicz hält sich zu einem offiziellen Besuch auf Einladung des Bundesratspräsidenten in Deutschland auf.