Georgiens Premierminister Garibaschwili bei Bundestagspräsident Lammert

Die politische Lage in der südkaukasischen Region am Rande der Ukraine-Krise und die Weiterentwicklung des politischen Systems in Georgien standen im Mittelpunkt eines Gesprächs zwischen Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem georgischen Premierminister Irakli Garibaschwili im Deutschen Bundestag.

Dabei informierte der Gast aus Georgien über den Stand der politischen Transformation in seinem Land von einem Präsidialsystem zu einer parlamentarischen Verfassung nach dem Regierungswechsel im Oktober 2013. Zahlreiche Reformen seien danach umgesetzt oder angestoßen worden, erläuterte Garibaschwili. Bundestagspräsident Lammert hob die Intensität der parlamentarischen Zusammenarbeit beider Länder hervor und sagte eine weitere Kooperation des Bundestages mit dem Parlament in Tiflis zu.
Garibaschwili besucht Berlin zu einem Arbeitsbesuch an der Spitze einer Regierungsdelegation, zu der unter anderem auch Außenministerin Maia Panjikidze und die erste stellvertretende Parlamentspräsidentin Manana Kobakidze gehört.