Finanzausschuss besucht Dublin

Eine Delegation des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages wird vom 16. bis 18. Juni 2014 nach Dublin in Irland reisen. Leiter der Delegation ist der stellvertretende Vorsitzende des Finanzausschusses, Dr. Gerhard Schick (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN). Die weiteren Delegationsmitglieder sind die Abgeordneten Klaus-Peter Flosbach und Margaret Horb (beide CDU/CSU) sowie Christian Petry (SPD) und Lisa Paus (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Im Mittelpunkt der Reise stehen die Folgen der Finanzkrise in Irland, die über die notwendig gewordene Rettung des Bankensektors die wichtigste Ursache der Staatsschuldenkrise des Landes gewesen ist. Die Delegation möchte insbesondere der Frage nachgehen, wie sich der Bankensektor Irlands und seine Regulierung seit 2009 verändert haben. Daran schließt sich die Frage nach Rolle und Bedeutung der irischen Schattenbanken an, die einen wichtigen Teil des irischen Finanzmarktes ausmachen. Darüber hinaus möchte sich die Delegation mit ihren irischen Gesprächspartnern vor dem Hintergrund von Gewinnverlagerungen und Gewinnverkürzungen über Aspekte der Unternehmensbesteuerung austauschen, insbesondere in Bezug auf multinationale Konzerne, die über Niederlassungen oder einen Sitz in Irland verfügen.

Dazu plant die Delegation Gespräche u.a. mit

• dem korrespondieren Ausschuss des irischen Parlaments;
• hochrangigen Vertretern der irischen Regierung;
• der bei der Zentralbank angesiedelten Finanzmarktaufsicht;
• irischen und in Irland angesiedelten deutschen Kreditinstituten;
• Wissenschaftlern, die sich mit dem irischen Finanzmarkt beschäftigen;
• sowie mit Vertretern der irischen Abwicklungsbank NAMA.

Die Gespräche finden vor dem Hintergrund der Bemühungen um eine europäische Bankenunion sowie der Bestrebungen Irlands, mit seiner Staatsfinanzierung an die Kapitalmärkte zurückzukehren, statt. Deshalb werden neben Finanzmarktthemen auch die weitere Ausrichtung der EU-Politik sowie die Möglichkeiten zur Überwindung der Euro- und Staatsschuldenkrise Gegenstand des Gedankenaustauschs mit den irischen Partnern sein.