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Deutscher Bundestag - Archiv

23. August 2014

Lammert erinnert an friedliche Revolution in Mittel- und Osteuropa

Nach Rückkehr von einer Reise nach Estland und Lettland, in dem in diesen Tagen der Menschenkette von Vilnius bis nach Tallinn gedacht wurde, mit der vor 25 Jahren der Wille der baltischen Staaten zur Unabhängigkeit von der Sowjetunion demonstriert worden ist, hat Bundestagspräsident Norbert Lammert heute mit dem ungarischen Parlamentspräsidenten Lászlo Kövér an die vor 25 Jahren eingeleiteten Veränderungen in Mittel- und Osteuropa erinnert. In einer gemeinsamen  Erklärung wird dazu aufgefordert, den vom Europäischen Parlament zum Europäischen Gedenktag an die Opfer der stalinistischen und nazistischen Verbrechen bestimmten 23. August stärker ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. „Damit erinnern wir an die Opfer der durch Staatsterror und Massenmord geprägten totalitären Diktaturen im Europa des 20. Jahrhunderts“, heißt es in der Erklärung.  Vor 75 Jahren, am 23. August 1939, war der deutsch-sowjetische Nichtangriffspakt unterzeichnet worden, der, so die Parlamentspräsidenten, „unseren Kontinent zwischen sowjetischer und nationalsozialistischer Gewaltherrschaft aufteilte und mit der Teilung Europas als Folge des Zweiten Weltkrieges über mehrere Jahrzehnte tief prägte.“ Ohne die Freiheitsbewegungen in Polen, Ungarn, der ČSSR und der DDR hätte die Einheit Europas nicht hergestellt werden können. Demokratie, Rechtsstaat und eine gleichberechtigte Mitgliedschaft in einer politischen und wirtschaftlichen Union der europäischen Völker seien das gemeinsame Ziel geworden.

25 Jahre nach dem Fall des Eisernen Vorhangs bleibe die Erinnerung an die Überwindung der autoritären und totalitären Regimes ein wichtiges Anliegen – auch mit Blick auf heutige Herausforderungen inner- und außerhalb Europas, heißt es in der Erklärung. Besonders hingewiesen wird in diesem Zusammenhang auf die Arbeit der „Plattform für das Gedächtnis und das Gewissen Europas“ (Platform of European Memory and Conscience), die aufgrund einer Entschließung des Europäischen Parlaments als europaweite Aufarbeitungsorganisation in Prag 2011 gegründet wurde.