Delegation des Innenausschusses reist in die USA

Eine siebenköpfige Delegation des Innenausschusses wird unter Leitung des innenpolitischen Sprechers der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Stephan Mayer (Altötting), in der Zeit vom 14. bis 20. September 2014 in die USA reisen. Der Delegation gehören außerdem Nina Warken und Dr. Tim Ostermann (beide CDU/CSU), Susanne Mittag und Mahmut Özdemir (Duisburg) (beide SPD), Martina Renner (DIE LINKE.) und Özcan Mutlu (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Inhaltlicher Schwerpunkt der Delegationsreise ist die Daten- und Netzsicherheit. Anlass sind die aktuellen Vorgänge und Debatten zur Cyber-Kriminalität, Abhöraktivitäten, Spionageabwehr, nachrichtendienstlicher Zusammenarbeit und dem Schutz privater Daten. Die Delegation sucht deshalb in San Francisco (Silicon Valley) für diese Problematik relevante und auf dem europäischen Markt bedeutsame ansässige US-Unternehmen zu einem Meinungs- und Informationsaustausch auf. Darüber hinaus nimmt die Delegation auf Einladung des Mitgliedes des Repräsentantenhauses, Robert Pittinger, am „Parliamentary Intelligence-Security Forum“ im Kapitol in Washington teil.