Interparlamentarische Union tagt in Genf: Geschlechtergerechtigkeit, Terrorismus und Fragen des Völkerrechts auf der Tagesordnung

Vom 12. bis 16. Oktober treffen sich Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus 164 Mitgliedsparlamenten zur 131. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf. Der deutschen Delegation unter der Leitung von Bundestagspräsident Norbert Lammert gehören Dr. Bernd Fabritius und Dr. Sabine Sütterlin-Waack (beide CDU/CSU), Dagmar Freitag (SPD) und Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) an.

Die Versammlung widmet sich in der Generaldebatte dem Thema „Geschlechtergerechtigkeit erreichen und Gewalt gegen Frauen beenden“. Zur Debatte über ein Dringlichkeitsthema sind mehrere Vorschläge eingereicht worden, u.a. zur Rolle der Parlamente und der IPU beim Kampf gegen Extremismus und Terrorismus etwa durch den „Islamischen Staat“.

Der Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte wird sich mit einem Entschließungsentwurf zum Thema „Das Völkerrecht im Zusammenhang mit nationaler Souveränität, Nichteinmischung in innere Angelegenheiten von Staaten und Menschenrechten“ befassen. Im Ausschuss für Frieden und internationale Sicherheit wird eine Diskussion über das Thema „Cyber-Krieg – Eine ernsthafte Bedrohung für Frieden und globale Sicherheit“ stattfinden.

Am letzten Sitzungstag wird eine Nachfolgerin bzw. ein Nachfolger des IPU-Präsidenten Abdelwahad Radi aus Marokko gewählt.

Weitere Informationen in englischer und französischer Sprache finden Sie auf der Internetseite http://www.ipu.org/Conf-e/131agnd.htm.