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Deutscher Bundestag - Archiv

17. Oktober 2014

Ausschuss für Arbeit und Soziales besucht Portugal

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales unter Leitung der Vorsitzenden Kerstin Griese (SPD) wird vom 19. bis 22. Oktober Lissabon besuchen. Weitere Teilnehmer sind die Abgeordneten Christel Voßbeck-Kayser und Albert Weiler (beide CDU/CSU), Dr. Matthias Bartke und Ralf Kapschack (SPD), Klaus Ernst (DIE LINKE.) sowie Beate Müller-Gemmeke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Portugal gehört zu jenen EU-Staaten, welche in den letzten Jahren mit Unterstützung des EU-Stabilitätspaktes massive Maßnahmen zur Konsolidierung des Staatshaushaltes durchgeführt haben. Dabei kam es auch zu massiven Einschnitten ins soziale Netz sowie zu einer nachhaltigen Verschlechterung der Arbeitsmarktsituation. So lag beispielsweise die Jugendarbeitslosenquote in Portugal im Mai 2014 bei 34,8%. Vor diesem Hintergrund beabsichtigt die Delegation, sich über die Auswirkungen der Haushaltskonsolidierung auf die soziale Situation zu informieren und insbesondere sich vertraut zu machen, in welcher Weise die verschiedenen EU-Maßnahmen (Jugendgarantie) zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit in Portugal umgesetzt werden. Ein weiterer interessanter Aspekt werden Fragen der Reform der beruflichen Ausbildung sowie das deutsche MobiPro-EU-Programm sein.

In Lissabon werden die Delegationsteilnehmer Gelegenheit haben, sich mit dem zuständigen Minister, dem Partnerausschuss sowie einem Staatssekretär des Finanzministeriums, Vertretern von Gewerkschaften, Arbeitgeberverband, Wirtschafts- und Sozialrat, einem Institut für Beschäftigung und Berufsausbildung wie auch der Caritas auszutauschen.