Abgeordnete zur Parlamentarischen Versammlung der NATO in Den Haag

Bei der Parlamentarischen Versammlung der 28 NATO-Staaten (NATO PV) vom 21. bis 24. November 2014 in Den Haag ist der Bundestag mit einer Delegation aus zehn Abgeordneten vertreten. Die Leitung übernehmen Dr. Karl A. Lamers (CDU/CSU) und seiner Stellvertreterin, Vizepräsidentin Ulla Schmidt (SPD). 

Auf der Versammlung, an der auch 13 assoziierte Mitglieder wie die Ukraine und Gastdelegationen - etwa aus Mali und Afghanistan - teilnehmen, geht es neben dem Übergang von der Operation ISAF (International Security Assistance Force) zur „Mission Resolute Support“ in Afghanistan insbesondere die Frage nach der zukünftigen Rolle der NATO angesichts neuer Herausforderungen für die globale Sicherheit. Auf der Themenlist stehen auch die Ereignisse der letzten Monate in der Ukraine und auf der Krim, das Vordringen der Terrororganisation „Islamischer Staat“ im arabischen Raum und der Konflikt in Syrien.

In Den Haag stehen zudem die Endfassungen der Berichte der letzten Frühjahrstagung in Vilnius mit acht Entschließungen zur Abstimmung. Vizepräsidentin Ulla Schmidt wird als Generalberichterstatterin des Ausschusses für die zivile Dimension der Sicherheit über die Situation in Afghanistan berichten.