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Deutscher Bundestag - Archiv

25. November 2015

Unterausschuss Abrüstung lobt die Vernichtung der letzten Bundeswehr-Trägerrakete für Streumunition

Heute wurde die letzte Trägerrakete für Streumunition der Bundeswehr vernichtet. Zahlreiche Bundestagsabgeordnete, darunter die Obleute aller Fraktionen des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, kamen mit Vertretern von Bundesregierung und Auswärtigem Amt auf dem Gelände der Munitionsentsorgungsfirma Nammo Buck in Pinnow zusammen, um der Zerstörung der letzten Streumunitionsvorräte der Bundeswehr beizuwohnen.

„Heute ist ein guter und wichtiger Tag - nicht nur wegen der hiervon ausgehenden Signalwirkung“, betonte der Vorsitzende des Unterausschusses Robert Hochbaum (CDU/CSU). „Die Gefährlichkeit der Streumunition liegt darin, dass sie bei ihrem eigentlichen Einsatz größtenteils nicht explodiert und die Submunition als Blindgänger am Ort verbleibt. Hiervon gehen erhebliche Gefahren aus“, erklärte Hochbaum im Namen des Unterausschusses.

Streumunition ist konventionelle Munition, die dazu bestimmt ist, explosive Submunition mit jeweils weniger als zwanzig Kilogramm Gewicht zu verstreuen oder freizugeben. Das Übereinkommen über Streumunition, das sogenannte „Oslo-Übereinkommen“, ist ein am 1. August 2010 in Kraft getretener völkerrechtlicher Vertrag zum Verbot des Einsatzes, der Entwicklung, der Herstellung, des Erwerbs, der Lagerung, der Zurückbehaltung und der Weitergabe von Streumunition. Deutschland hat diese Form der Munition niemals eingesetzt, verfügte bislang aber über Munitionsbestände. Dem Übereinkommen gehören 88 Vertragsstaaten an, weitere 27 Staaten haben das Übereinkommen unterzeichnet.