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Deutscher Bundestag - Archiv

28. Mai 2015

Delegation des Haushaltsausschusses zu Gesprächen in Japan

Eine Delegation des Haushaltsausschusses unternimmt unter Leitung der Vorsitzenden, Dr. Gesine Lötzsch (DIE LINKE.), vom 31. Mai bis 6. Juni 2015 eine Reise nach Japan und China. Weitere Teilnehmer sind Andreas Mattfeldt (CDU/CSU), Johannes Kahrs (SPD), Roland Claus (DIE LINKE.) und Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).

Im Mittelpunkt des Interesses stehen die Haushalts-, Finanz- und Wirtschaftspolitik. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Erde. Das Wachstum bleibt allerdings seit einigen Jahren hinter den eigenen Erwartungen zurück und die Staatsverschuldung ist unverändert hoch. Die Regierung steuert mit Reformen gegen und wird dabei von der japanischen Notenbank mithilfe einer expansiven Geldpolitik unterstützt.
Hongkong ist einer der wichtigsten Finanzplätze weltweit, des­sen Bedeutung aufgrund der Vernetzung mit anderen chinesi­schen Börsen weiter steigen wird.

In Tokio und Hongkong sind Gespräche mit Mitgliedern der korrespondierenden Ausschüsse sowie Vertretern der Finanz­ministerien und der Zentralbanken vorgesehen. Daneben ste­hen Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft und Wissenschaft auf dem Programm. Vor dem Hintergrund der Olympiabewerbung Hamburgs will sich die Delegation außerdem über den Stand der Vorbereitungen auf die olympischen Sommerspiele 2020 in Tokio informieren. In Kyoto möchten sich die Abgeordneten ein Bild von der Wirksamkeit des vom dortigen Goethe-Institut angebotenen Residenzprogramms machen, das deutschen Künstlerinnen und Künstlern die Möglichkeit eröffnet, wäh­rend eines dreimonatigen Stipendiums in Japan zu leben und zu arbeiten.