Haushaltsausschuss besucht Projekte der deutschen Ausstattungshilfe in Ghana

Die Abgeordneten Doris Barnett (SPD), Norbert Barthle (CDU/CSU), Alois Karl (CDU/CSU), Volkmar Klein (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD), Katrin Kunert (DIE LINKE.) und Anja Hajduk (Bündnis 90/Die Grünen) reisen vom 8. bis 12. Februar 2015 nach Ghana, um vor Ort die Wirksamkeit des im Bundeshaushalt vorgesehenen Ausstattungshilfeprogramms der Bundesregierung zu überprüfen. Die Delegation des Haushaltsausschusses wird unter anderem Ausstattungshilfeprojekte in Accra (Ausbildungsstelle Zentrale Instandsetzungseinrichtung) und in Akosombo (Ausbildungsstelle Brückengerät) besuchen.

Im Rahmen dieser Projekte soll in Ghana der Aufbau einer Pioniereinheit unterstützt werden, die die ghanaische Regierung der Regionalbrigade der westafrikanischen Regionalorganisation ECOWAS für die Friedenseinsätze der Task Force der ECOWAS Stand-By-Force, aber auch für Friedensmissionen der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen zugesagt hatte. Darüber hinaus nehmen die ghanaischen Streitkräfte, und insbesondere die Pionierkräfte, auch Aufgaben im Rahmen der Entwicklung der zivilen Infrastruktur wahr.

Auf dem Reiseprogramm stehen außerdem Gespräche mit Repräsentanten laufender Projekte der deutschen Ausstattungshilfe und politische Gespräche mit ranghohen Regierungsvertretern, darunter mit dem ghanaischem Verteidigungsminister Benjamin Kunbuor, sowie mit Angehörigen der ghanaischen Armee und mit dem in der Präsidialverwaltung für ECOWAS-Angelegenheiten zuständigen Staatsminister.

Auch ein Austausch mit dem Präsidenten des ghanaischen Parlaments und mit Mitgliedern der Ausschüsse für Haushalt und Verteidigung ist vorgesehen.

Die Abgeordneten werden den Aufenthalt in Ghana außerdem dafür nutzen, sich über laufende Projekte der deutsch-ghanaischen Entwicklungszusammenarbeit zu informieren.