Umweltausschuss reist nach Polen

Eine Delegation des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit des Deutschen Bundestages unter Leitung der Ausschussvorsitzenden, Bärbel Höhn (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), hält sich am 19. Februar 2015 zu eintägigen politischen Gesprächen in Warschau auf. Teilnehmen werden außerdem Oliver Grundmann, Matern von Marschall und Josef Göppel für die CDU/CSU-Fraktion sowie Klaus Mindrup und Ulli Nissen für die SPD-Fraktion.

Ein wesentlicher Schwerpunkt der Reise werden Fragen des internationalen Klimaschutzes im Hinblick auf die im Dezember in Paris stattfindende UN-Klimakonferenz sein. Insbesondere die Einhaltung der in der Klimapolitik auf internationaler Ebene vereinbarten Ziele ist ein wichtiges Anliegen des Ausschusses. Dazu trifft sich die Delegation im polnischen Parlament zu einer Diskussion mit dem Ausschuss für Umwelt, natürliche Ressourcen und Waldwirtschaft sowie dem Ausschuss für Energie des Sejm der Republik Polen. Mit beiden Ausschüssen sind u.a. Gespräche zum polnischen Erneuerbare-Energien-Gesetz geplant.

Ein weiteres Thema wird die Klimabilanz der Energieversorgung darstellen, zu der die Delegation den Klimabeauftragten der polnischen Regierung, Herrn Staatssekretär Marcin Korolec, trifft. Hier wird vor allem die in Polen geplante Gasförderung durch in Deutschland hoch umstrittenes Fracking ein kontrovers diskutiertes Thema sein.

Am Nachmittag schließt sich ein Treffen mit der sogenannten Klimakoalition an; einem Zusammenschluss von 23 Nichtregierungsorganisationen, die sich für stärkeren Klimaschutz in Polen engagieren.