Delegationsreise der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens

Vom 14. bis 20. Februar 2015 wird sich eine Delegation der Parlamentariergruppe Arabischsprachige Staaten des Nahen Ostens unter Leitung des Vorsitzenden der Parlamentariergruppe, Michael Hennrich (CDU/CSU), in Kuwait, Jordanien und den Palästinensischen Gebieten aufhalten.

Die weiteren Delegationsmitglieder sind: Gabriele Groneberg (SPD), Dagmar Wöhrl (CDU/CSU), Gabriele Schmidt (CDU/CSU) und Dr. Simone Raatz (SPD).

Im Staat Kuwait sind Treffen mit dem Präsidenten der Nationalversammlung, Marzouq Al-Ghanim, sowie mit Mitgliedern verschiedener parlamentarischer Ausschüsse und der Regierung vorgesehen. In Jordanien wird sich die Delegation in Gesprächen mit dem Präsidenten des Unterhauses, S.E. Atef Altarawaneh, dem Präsidenten des Senats, S.E. Abdel Raòuf Alrawabdeh, sowie mit dem Premierminister, Abdullah Ensour und dem Außenminister, Nasser Judeh, über die aktuelle Lage informieren. Ein weiterer Schwerpunkt wird die Situation der Flüchtlinge sein. Dazu wird die Delegation das Flüchtlingslager Zaatari besuchen. Thematischer Schwerpunkt in den Palästinensischen Gebieten wird der Fortgang des Friedensprozesses sein. Hierzu sind Gespräche mit Mohammed Shtayyeh, Mitglied des Zentralkomitees der Fatah, und dem Außenminister der Palästinensischen Behörde, Riyad al-Malki, vorgesehen. In Ostjerusalem wird die Delegation darüber hinaus mit deutschen Vertretern der Kirchen zusammentreffen.