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17. März 2015 Presse

Lammert würdigt die Mongolei als erfreuliches Beispiel einer erfolgreichen Demokratisierung

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Mongolei – trotz mancher Hindernisse und Verzögerungen der entwicklungspolitischen Zusammenarbeit – als erfolgreiches Beispiel einer demokratischen Transformation im Kreis ehemals kommunistischer Länder bezeichnet. Gegenüber dem mongolischen Parlamentspräsidenten Zandaakhuu Enkhbold sagte Lammert, die vor zehn Jahren gemeinsam beschlossene Intensivierung und Ausweitung nicht nur der politischen und wirtschaftlichen, sondern insbesondere auch der parlamentarischen Beziehungen beider Länder seien durch zahlreiche Begegnungen von Abgeordneten und parlamentarischen Gremien bereits in beachtlichem Umfang realisiert.

Enkhbold, der sich auf Einladung des Bundestagspräsidenten zu einem mehrtägigen offiziellen Besuch in Deutschland aufhält, wies darauf hin, dass die Beziehungen zu Deutschland als Hauptpartner der Mongolei in Europa zu einer Strategischen Partnerschaft ausgebaut werden sollen. Auch Enkhbold lobte die Beziehungen der Parlamente beider Länder durch bilaterale Treffen von parlamentarischen Gruppen und Ausschüssen sowie den Austausch von Verwaltungserfahrungen. Die Mongolei habe ihren Weg zu Demokratie und Menschenrechten 1989 mit dem Fall der Berliner Mauer begonnen. Sie werde diesen Weg weiter gehen, erklärte der Präsident des mongolischen Parlaments, der zuvor Niedersachsen und die IT-Messe Cebit in Hannover besucht hatte.

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