Petitionsausschuss in Paris und Madrid

Vom 13. bis 17. April 2015 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses Frankreich und Spanien zu Gesprächen über Flüchtlings- und Menschenrechtsangelegenheiten.

Die Abgeordneten treffen in Paris Vertreter der französischen Asylbehörde OFPRA und der gemeinnützigen französischen Organisation France Terre d'asile, die Asylantragsteller unterstützt vorgesehen. Sie besuchen dort auch eine Erstaufnahmeeinrichtung für Asylantragsteller C.A.D.A.

In Madrid wird die Delegation mit Kollegen aus dem Petitionsausschuss des spanischen Abgeordnetenhauses, der spanischen Ombudfrau Soledad Becerril und mit der Leiterin der Flüchtlingskommision UNHCR, Büro Madrid, zusammentreffen. Auch stehen Gespräche u.a. mit Estrella Galán Pérez, der Generalsekretärin der spanischen Kommission für Flüchtlingshilfe CEAR, auf dem Programm.

Der Delegation besteht aus Günter Baumann (Ltg.), Kordula Kovac, Arnold Vaatz (alle CDU/CSU), Markus Paschke und Udo Schiefner (beide SPD) und Corinna Rüffer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).