Haushaltsausschuss zu Gesprächen in die USA

Unter Leitung des Abgeordneten Dr. Tobias Lindner (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) wird eine Delegation des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages vom 24. bis 30. April 2015 in die USA reisen. Ziel der Reise, an der auch die Abgeordneten Dr. Reinhard Brandl (CDU/CSU), Karin Evers-Meyer (SPD) und Michael Leutert (DIE LINKE.) teilnehmen, ist es, sich angesichts anstehender Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr bei Herstellern und amerikanischen Streitkräften einen Überblick über Entwicklungstand und Erfahrungen mit der Nutzung der entsprechenden Systeme zu verschaffen.

Einer der Schwerpunkte der Reise werden die taktischen Luftverteidigungssysteme PATRIOT und MEADS sein. So wird sich die Delegation bei dem Unternehmen Raytheon über Weiterentwicklung und geplante Fähigkeiten des PATRIOT-Systems informieren. Beim einem Besuch von Lockheed Martin wird es um den Entwicklungsstand des Luftverteidigungssystems MEADS gehen.

Ebenfalls im Zentrum des Interesses der Abgeordneten werden Drohnen im mittleren und hohen Flugbereich stehen. Bei Besuchen der Unternehmen General Atomics und Northrop Grumman informiert sich die Delegation über die Systeme PREDATOR sowie Euro Hawk und TRITON und hier insbesondere über Exportregularien, Produktionskapazitäten, Dokumentation und Zulassung der Systeme.

Ebenfalls auf dem Programm stehen Besuche beim Naval Air Systems Command der US-Streitkräfte in Patuxent River bei Washington sowie des Bundeswehrkommandos für die USA und Kanada. In Patuxent River wollen sich die Abgeordneten einen Überblick über die Erfahrungen der US Navy mit der Drohne TRITON verschaffen. Bei der Bundeswehr in Reston, Virginia, will die Delegation sich über die aktuellen Aktivitäten der Bundeswehr in den USA informieren.

Schließlich werden sich die Abgeordneten in Washington bei politischen Gesprächen in Senat und Repräsentantenhaus mit den amerikanischen Partnern über aktuelle Aspekte der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit austauschen.