Abgeordnete des EU-Ausschusses zu Gesprächen nach Bulgarien

Eine Delegation des Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union wird vom 21. bis 23. Juni 2015 in Sofia politische Gespräche führen. Geleitet wird die Delegation vom stellvertretenden Vorsitzenden, Heinz-Joachim Barchmann (SPD). Weitere Delegationsmitglieder sind Iris Eberl (CDU/CSU) und Christian Petry (SPD).

Ziel der Reise ist der Gedankenaustausch über den am 28. Januar 2015 erschienenen Bericht der Europäischen Kommission zu Bulgarien im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens (CVM), das Schengener Abkommen, die Maßnahmen Bulgariens zur Bekämpfung der Korruption und zur Förderung demokratischen Verwaltungshandelns, die Einwerbung von Struktur- und Fördermitteln und die Situation der Energieversorgung in Bulgarien.

Die Delegation wird mit der stellvertretenden Ministerpräsidentin Meglena Kuneva, dem stellvertretenden Ministerpräsidenten Tomislav Donchev, der Innenministerin Rumiana Bachvarova, dem Justizminister Hristo Ivanov und dem stellvertretenden Außenminister Rumen Alexandrov sprechen. Darüber hinaus werden Gespräche mit Vertretern von Nichtregierungsorganisationen, politischen Stiftungen und der deutsch-bulgarischen Handelskammer stattfinden.