Ausschuss für Menschenrechte und humanitäre Hilfe in Mexiko und Peru
Vom 18. bis 27. Oktober 2015 reist eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe nach Mexiko und Peru.
In den Gesprächen mit Regierungs- und Parlamentsvertretern und mit Nichtregierungsorganisationen geht es hauptsächlich um das Thema „Handelspolitik und Menschenrechte“, zu dem der Ausschuss am 30. September 2015 bereits eine Öffentliche Anhörung durchgeführt hat.
Mexikanische Gesprächspartner sind unter anderem der Staatssekretär für Multilaterales und Menschenrechte, der Vize-Generalstaatsanwalt, die Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses des Senats, der Vorsitzende des Menschenrechtsausschusses in der Abgeordnetenkammer, der Präsident der Nationalen Menschenrechtskommission und der Staatssekretär für Menschenrechte. Zudem ist ein Treffen mit dem Direktor der International Labour Organization (ILO) in Mexiko geplant.
In den Gesprächen mit der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) wird es um Entwicklungszusammenarbeit gehen, bei einem „Runden Tisch“ mit Vertretern der Wissenschaft um die Auswirkungen der Freihandelsabkommen. Ein weiterer „Runder Tisch“ mit Unternehmen widmet sich dem Thema „Wirtschaft und Menschenrechte“, das auch mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Menschenrechtsorganisationen erörtert werden wird.
Die Delegation wird sich mit Vertretern der Opferfamilien der 43 verschwundenen Lehramtsstudenten und mit Mitgliedern der internationalen Expertenkommission der Interamerikanischen Menschenrechtskommission zur Evaluierung dieses Falles in Iguala, Guerrero treffen.
In Peru kommt die Delegation unter anderem mit der Kulturministerin, der Vizeministerin für Interkulturalität, der Ministerin für Bergbau und Energie, dem Repräsentanten der Defensoría und der Kommission für Justiz und Menschenrechte zusammen. Geplant sind zudem ein Besuch der nationalen Gedenkstätte für die Opfer des internen bewaffneten Konflikts in Peru und Diskussionen mit Vertretern der Zivilgesellschaft, peruanischer NGOs und der Wirtschaft, u.a. zu den Themen Bergbau und Menschenrechte.
Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Frank Schwabe (Ltg.), Gabriela Heinrich (beide SPD), Frank Heinrich (CDU/CSU) und Frank Tempel (DIE LINKE.).