135. Versammlung der Interparlamentarischen Union in Genf

Vom 23. bis 27. Oktober 2016 treffen sich mehr als 700 Abgeordnete aus 138 Ländern zur 135. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) in Genf.

Die deutsche Delegation, der Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) sowie die Abgeordneten Dr. Sabine Sütterlin-Waack, Dr. Bernd Fabritius und Dr. Hans-Peter Uhl (alle CDU/CSU-Fraktion) angehören, bringt in Genf einen Antrag für einen sogenannten Dringlichkeitstagesordnungspunkt zum Krieg und der humanitären Situation in Syrien, insbesondere in Aleppo, ein. Erhält der Antrag die Mehrheit der Stimmen, wird sich die Versammlung in einer Debatte mit dem Thema befassen und im Anschluss eine Resolution verabschieden.

Die Versammlung beschäftigt sich in der Generaldebatte mit dem Thema „Menschenrechtsverletzungen als Vorboten von Konflikten: die Parlamente als Frühwarnsystem“. Der Ausschuss für Demokratie und Menschenrechte befasst sich in einem Entschließungsentwurf mit der Frage, wie sich Frauen in vollem Umfang, sicher und ungehindert in politische Prozesse einbringen können. Darüber hinaus wird im Ausschuss für nachhaltige Entwicklung, Finanzen und Handel über einen parlamentarischen Beitrag zum Klimagipfel der Vereinten Nationen in Marokko im November 2016 diskutiert.

Vizepräsidentin Roth wird in einer Feierstunde zum 40-jährigen Bestehen des IPU-Ausschusses für die Menschenrechte von Parlamentariern den Teilnehmern das Bundestagsprogramm „Parlamentarier schützen Parlamentarier“ vorstellen.

Weitere Informationen sowie die zur 135. Versammlung der IPU veröffentlichten Texte in englischer und französischer Sprache sind auf der Internetseite http://ipu.org/conf-e/135agnd.htm zu finden.