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Deutscher Bundestag - Archiv

3. November 2016

Öffentliche Sitzung des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“

Zeit: Mittwoch, 9. November 2016, 17 Uhr
Ort: Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600

Das bürgerschaftliche Engagement in kommunalpolitischen Wahlämtern ist Gegenstand eines Fachgespräches des Unterausschusses „Bürgerschaftliches Engagement“.

Ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker nehmen als Teil der repräsentativen Demokratie eine herausgehobene Rolle ein, zugleich müssen sie sich neuen Herausforderungen durch direktdemokratische und deliberative Beteiligungsformen stellen. Neben traditionellen Gruppen der Interessenvermittlung wie Parteien, Kirchen und Wohlfahrtsverbänden fordert eine Vielzahl selbstorganisierter Gruppen von Bürgerinnen und Bürgern eine Einbindung in lokale politische Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse ein, was zusätzliche Anforderungen an die ehrenamtlichen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger in den Kommunen stellt.

Im Fachgespräch soll u. a. erörtert werden, welche Chancen, aber auch welche Herausforderun­gen die Zunahme der Akteure und Interessengruppen für die ehrenamtliche Kommunalpolitik bedeuten und was die kommunalpolitischen Vereinigungen und Foren der im Bundestag vertretenen Parteien tun, um ihre kommunalen Mandatsträgerinnen und Mandatsträger auf die komplexer werdenden Aufgaben vorzubereiten. Von Interesse ist ferner, welche Verbesserungen der Rahmenbedingungen für das kommunalpolitische Ehrenamt notwendig sind und was hierfür seitens der Bundesebene getan werden kann.

Eingeladen zu dem Fachgespräch sind:

  • Christian Haase, Kommunalpolitische Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands e. V.
  • Dr. Manfred Sternberg, Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e. V. – Bundes-SGK e. V.
  • Gerhard Rohne, Kommunalpolitisches Forum, Land Brandenburg e. V.
  • Andrea Wacker-Hempel, Die Grünen und Alternativen in den Kommunal­vertretungen Hessen e. V.

Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter buergerschaftliches.engagement@bundestag.de anzumelden.

 

Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.

Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!