Jahrestagung der NATO PV in der Türkei

Eine Delegation aus sieben Mitgliedern des Bundestages nimmt an der 62. Jahrestagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO (NATO PV) teil, die vom 18. bis 21. November 2016 in Istanbul stattfindet und zu der Parlamentarier aus den 28 NATO-Mitgliedsstaaten sowie NATO-Partner-Delegationen und Beobachter, wie etwa aus Israel, den Palästinensischen Gebieten und Tunesien eingeladen sind.

Die Themen der Jahrestagung sind die Vernichtung von Daesh, die weitere internationale Unterstützung in Afghanistan, die Unterstützung der Abschreckungspolitik der NATO nach dem Gipfel von Warschau, die Verteidigungsausgaben des Bündnisses, die luftgestützte Nachrichtengewinnung, Überwachung und Aufklärung (ISR) der NATO sowie die Entwicklung einer konzertierten Reaktion auf den Terrorismus im Inland.

Zur Abstimmung stehen u.a. die Berichte der Tagung der NATO PV in Tirana im Frühjahr 2016 und der des Sonderberichterstatters des Ausschusses für Verteidigung und Sicherheit, Wolfgang Hellmich. Bundestagsvizepräsidentin Ulla Schmidt wird als Sonderberichterstatterin des Ausschusses für die zivile Dimension über die Herausforderungen des westlichen Balkans bei der europäischen und euroatlantischen Integration berichten.

Zur abschließenden Plenarsitzung am 21. November werden der türkische Präsident Erdoğan, der Sprecher der türkischen Nationalversammlung Kahraman und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg erwartet.

Die deutsche Delegation unter Leitung der Abgeordneten Prof. h.c. Dr. Karl A. Lamers und der Vizepräsidentin Ulla Schmidt besteht aus vier Abgeordneten der CDU/CSU, zwei Abgeordneten der SPD und einer Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN.