Öffentliche Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales
Zeit:
Montag, 28. November 2016
,
12.30 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 200
Öffentliche Anhörung zum
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Ermittlung von Regelbedarfen sowie zur Änderung des Zweiten und des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch
BT-Drucksache 18/9984 - Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Asylbewerberleistungsgesetzes
BT-Drucksache 18/9985 - Antrag der Abgeordneten Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Kerstin Andreae, Markus Kurth, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Existenzminimum verlässlich absichern, gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
BT-Drucksache 18/10250
Die Sachverständigen:
- Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände
- Bundesagentur für Arbeit
- Statistisches Bundesamt
- Deutscher Landkreistag
- Deutscher Städtetag
- Bundesrechnungshof
- Deutscher Gewerkschaftsbund
- Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
- Deutscher Caritasverband e.V.
- Diakonie Deutschland, Evangelischer Bundesverband, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V.
- Jesuiten-Flüchtlingsdienst Deutschland
- Deutscher Anwaltverein e.V.
- Dr. Andy Groth
- Dr. Irene Becker
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter arbeitundsoziales@bundestag.de anzumelden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!