Ausschuss für Arbeit und Soziales am 4. und 5. April 2016 in Österreich

Eine Delegation des Ausschusses für Arbeit und Soziales führt am 4. und 5. April 2016 im österreichischen Vorarlberg Gespräche zu behindertenpolitischen Themen.

Im Hinblick auf im Ausschuss anstehende Beratungen über eine Novellierung des Behindertengleichstellungsgesetz sowie eines Bundesteilhabegesetzes geht es bei diesem Besuch um die Frage, wie Vorarlberg die Umsetzung der UN–Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen bewerkstelligt. Es gibt dort verschiedene Projekte zur Realisierung eines inklusiven Arbeitsmarktes und Assistenzmodelle für den Integrationsprozess. Für die Abgeordneten sind auch die Ausgestaltung des Monitoring der UN-Konvention auf regionaler Ebene und das Verhältnis zwischen Bund und Ländern im Bereich der Behindertenpolitik von Interesse. Auf dem Programm stehen sowohl Vorträge als auch praktische Beispiele zur Umsetzung der UN-Konvention.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Dr. Martin Rosemann (Ltg.), Kerstin Tack (beide SPD), Gabriele Schmidt, Uwe Schummer (beide CDU/CSU) und Katrin Werner (DIE LINKE.).