Lammert begrüßt Verfassungsreform in Armenien

Die Reformen von Verfassung und Parlament in Armenien sowie die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen dem Deutschen Bundestag und dem armenischen Parlament standen im Mittelpunkt eines Gespräches zwischen Bundestagspräsident Norbert Lammert und dem armenischen Staatspräsidenten Serzh Sargsyan am heutigen Tage in Berlin. Die Entwicklungen würden im Bundestag mit großem Interesse und Sympathie verfolgt, erklärte Lammert. Ein demokratisches Parlament sei am Umgang mit den parlamentarischen Minderheiten und deren Rechten zu erkennen. Es gehöre zur Substanz der parlamentarischen Demokratie, dass auch die Minderheiten Einfluss auf das Regierungshandeln nehmen könnten. Dazu gehöre auch, dass diese Minderheiten einen fairen Zugang zu den Medien bekämen, sagte der Bundestagspräsident.

Gegenstand des Gesprächs war auch der aktuelle militärische Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan um die Enklave Berg-Karabach Beide Seiten begrüßten die zwischen den Konfliktparteien im Südkaukasus kürzlich vereinbarte Waffenruhe.