Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz
Zeit:
Mittwoch, 11. Mai 2016
,
14 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal 2.600
Öffentliche Anhörung
- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte der Bereitstellung digitaler Inhalte
- Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte vertragsrechtliche Aspekte des Online-Warenhandels und anderer Formen des Fernabsatzes von Waren
Die Sachverständigen:
- Joachim Bokor, LL.M. Justiziar und Fachreferent für Digitale Verwaltung, Datenschutz und Informationsfreiheit der Piratenfraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin
- RA Dr. Carsten Föhlisch, Köln, Executive Director Legal & Expert Services Trusted Shops GmbH
- Prof. Dr. Martin Schmidt-Kessel, Universität Bayreuth, Rechts- und Wirtschaftswissenschaftliche Fakultät, Lehrstuhl für Deutsches und Europäisches Verbraucherrecht und Privatrecht sowie Rechtsvergleichung
- Bob Schmitz, Brüssel und Luxemburg
- RA Dr. Peter Schröder, Handelsverband Deutschland – HDE e. V., Berlin, Bereichsleiter Recht und Verbraucherpolitik
- Prof. Dr. Gerald Spindler, Georg-August-Universität Göttingen, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht, Rechtsvergleichung, Multimedia- und Telekommunikationsrecht
- Prof. Dr. Michael Stürner M.Jur., Universität Konstanz, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Internationales Privat- und Verfahrensrecht und Rechtsvergleichung
- Prof. Dr. Dirk Staudenmayer, Europäische Kommission, Brüssel, Generaldirektion Justiz und Verbraucher
Gäste der Anhörung werden gebeten, sich vorab beim Ausschusssekretariat mit vollständigem Namen und Geburtsdatum unter rechtsausschuss@bundestag.de anzumelden.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!