EU-Ausschuss zu Gesprächen in Paris

Der Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union ist am 14. und 15. Juni 2016 mit einer Delegation zu einem Treffen im Format „Weimarer Dreieck“ in Paris.

Bei diesem Treffen werden sich die Abgeordneten mit Fragen der Migration, der Umsetzung des Klimaschutzabkommens von Paris, der Energieunion und mit der steuerlichen und sozialen Konvergenz in der Europäischen Union befassen.

Beim Gespräch mit dem französischen Außenminister Jean-Marc Ayrault wird es u.a. um die Lage in der Türkei und in der Ukraine gehen. Zudem werden die drei Delegationen mit dem Staatssekretär für Europafragen im französischen Außenministerium, Harlem Désir, ein Gespräch über aktuelle europapolitische Fragen führen. 

Die Gründung des Weimarer Dreiecks geht auf ein Treffen der Außenminister der Länder Polen, Frankreich und Deutschlands 1991 im thüringischen Weimar zurück. Das erste der trilateralen Treffen der Europaausschüsse fand im März 2000 auf Einladung des Deutschen Bundestags in Berlin statt. Seitdem treffen sich die Ausschüsse für die Angelegenheiten der Europäischen Union regelmäßig zu gemeinsamen Sitzungen.

Die Delegation besteht aus dem Ausschussvorsitzenden Gunther Krichbaum (Ltg.) und den Abgeordneten Michael Stübgen, Ursula Groden-Kranich (alle CDU/CSU), Norbert Spinrath, Heinz-Joachim Barchmann (beide SPD), Andrej Hunko (DIE LINKE.) und Annalena Baerbock (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN).