Öffentliche Sitzung des Innenausschusses
Zeit:
Montag, 11. Januar 2016
,
14 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Europasaal 4 900
Öffentliche Anhörung zum
Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Registrierung und des Datenaustausches zu aufenthalts- und asylrechtlichen Zwecken (Datenaustauschverbesserungsgesetz)
BT-Drucksache 18/7043(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Die Sachverständigen:
- Engelhard Mazanke, Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten, Berlin
- Dr. Markus Richter, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, Nürnberg
- Heinrich Ringkamp, Bundesverwaltungsamt, Köln
- Hans-Hermann Schild, Vorsitzender Richter am Verwaltungsgericht Wiesbaden
- Andrea Voßhoff, Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, Bonn
- Uwe Lübking, Deutscher Städte- und Gemeindebund, Berlin
- Dr. Kay Ruge, Deutscher Landkreistag, Berlin
Interessierte Zuhörer werden gebeten, sich mit Namen und Geburtsdatum bis zum 7. Januar 2016 beim Ausschuss anzumelden: innenausschuss@bundestag.de(Externer Link)
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de (Interner Link) und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie in der Mediathek (Interner Link) abrufbar.
Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine Akkreditierung der Pressestelle.
Bild- und Tonberichterstatter werden gebeten, sich beim Pressereferat (Telefon: +49 30 227-32929 oder 32924) anzumelden.
Bitte im Sitzungssaal Mobiltelefone ausschalten!