Deutsche Parlamentarier bei der Herbsttagung der OSZE-Staaten in Skopje

„Stärkung der vertrauensbildenden Maßnahmen und guter Regierungsführung im OSZE-Raum“ lautet das Generalthema der Herbsttagung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE PV), die vom 29. September bis 2. Oktober in Skopje (Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien) stattfindet.

Die deutsche Delegation besteht aus den Abgeordneten Doris Barnett (Ltg.), Elvira Drobinski-Weiß (beide SPD), Jürgen Klimke, Prof. Dr. Egon Jüttner und Alois Karl (alle CDU/CSU). In Skopje wird auch der Ständige Ausschuss der OSZE PV tagen.

In drei Teilsitzungen werden sich die Parlamentarier aus den 57 OSZE Teilnehmerstaaten mit Fragen guter Regierungsführung als Grundlage zur Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung im OSZE-Raum, der Verbesserung der menschenrechtsorientierten Steuerung der internationalen Migration und der Rolle der OSZE bei der Entwicklung demokratischer Institutionen und der Menschenrechte in Südosteuropa befassen. Die letztgenannte Teilsitzung wird in Form eines Runden Tisches mit den Leitern der OSZE-Feldmissionen in Südosteuropa durchgeführt.

Zu erörtern sind auch Fragen zur Verbesserung der Sicherheit und Zusammenarbeit im Mittelmeerraum beim Mediterranen Forum mit den Partnerländern aus dieser Region.

Darüber hinaus initiiert der Sonderbeauftragte der OSZE PV für den Ostseeraum Jürgen Klimke ein Treffen mit den Delegationen der Staaten des Ostseeraumes, um über die Sicherheit in der Region zu diskutieren.

Ein Interview zur Herbsttagung mit der Leiterin der deutschen Delegation, Doris Barnett, insbesondere zum Thema Migration finden Sie unter: http://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2016/kw38-osze-barnett/440322

Weitere Informationen: http://www.oscepa.org/meetings/autumn-meetings/2016-skopje und http://www.bundestag.de/bundestag/europa_internationales/international/osze/osze/196372