17. März 2017
Presse
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur „Carsharinggesetz“
Zeit:
Mittwoch, 22. März 2017
,
17 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E 600
Öffentliche Anhörung zum
- Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung des Carsharing (Carsharinggesetz - CsgG)
BT-Drucksache 18/11285 - Antrag der Abgeordneten Matthias Gastel, Stephan Kühn (Dresden), Markus Tressel, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Intelligente Mobilität fördern - Rechtssichere Regelung zur Ausweisung von Carsharing-Stationen schaffen
BT-Drucksache 18/7652
Die Sachverständigen:
- Prof. Dr. jur. Michael Brenner, Friedrich‐Schiller‐Universität Jena
- Willi Loose, Bundesverband CarSharing e.V.
- Gerd Lottsiepen, Verkehrsclub Deutschland (VCD)
- Michael Glotz-Richter, Freie Hansestadt Bremen
Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung. (http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung)
Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatum bis zum Vortag der Sitzung, 16 Uhr, beim Ausschuss unter verkehrsausschuss@bundestag.de an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwandt. Nach Beendigung des Besuches werden diese Daten vernichtet. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit!