Menschenrechte und Ombudswesen - Delegation des Petitionsausschusses reist vom 19. bis 26. Mai 2017 nach Argentinien und Chile

Vom 19. bis 26. Mai 2017 besucht eine Delegation des Petitionsausschusses Argentinien und Chile. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen Fragen zum Ombudswesen sowie der Menschenrechte.

Die Abgeordneten werden sich in Buenos Aires darüber mit dem amtierenden Leiter der Ombudsmann Einrichtung und dem argentinischen Justizminister austauschen. Ergänzend dazu wird es ein Gespräch mit Mitgliedern des Petitionsausschusses des argentinischen Abgeordnetenhauses geben. Weiterhin ist der Besuch beim Obersten Gerichtshofs der Nation und ein Gespräch mit dessen Präsident geplant.

In Santiago/Chile sind Gespräche mit der Staatssekretärin im Justizministerium für Menschenrechte und dem Direktor des Nationalen Instituts für Menschenrechte (INDH) vorgesehen. Zudem findet ein Treffen mit dem Staatssekretär (Vizeaußenminister) im chilenischen Außenministerium zu den deutsch-chilenischen Beziehungen statt.

Der Delegation unter Leitung von Andreas Mattfeldt, (CDU/CSU) gehören Gero Storjohann (CDU/CSU) und Dr. Simone Raatz (SPD) an.