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Deutscher Bundestag - Archiv

31. Mai 2017

Ortstermin des Petitionsausschusses in Dorfen – Einladung zum anschließenden Pressegespräch

Zeit: Dienstag, 6. Juni 2017, 11 Uhr / 14.30 Uhr
Ort: Dorfen

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages fährt am 6. Juni nach Dorfen (oberbayerischer Landkreis Erding), um bei einem Ortstermin Hintergründe zu einer Petition zu erfassen. Auf der Grundlage einer Petition zum Thema Anordnung und Finanzierung einer Tieferlegung der Bahngleise im Bereich der Gemeinde Dorfen sollen Fakten und Entscheidungsgrundlagen analysiert werden. Anschließend findet ein Pressegespräch im Sparkassensaal, Unterer Marktplatz 39, statt (Beginn ca. 14.30 Uhr).

Der Petent, Sprecher der Bürgerinitiative „Für einen Bahnausbau ohne Mauern und Schranken“, setzt sich dafür ein, dass im Rahmen des geplanten Ausbaus der Schienenstrecke die Bahngleise im Stadtbereich tiefergelegt werden. Seiner Auffassung nach gilt es, eine „Verschandelung“ der Stadt Dorfen mit Lärmschutzmauern und Brücken zu verhindern.

Die Abgeordneten Gero Storjohann (Ltg.), Annette Sawade und Harald Weinberg, die an dem Ortstermin teilnehmen, wollen sich einen Eindruck verschaffen, wie sich die geplante bauliche Maßnahme (u.a. die 5 m hohe Lärmschutzwand) auf die Stadt und das Landschaftsbild auswirken würden. Ferner möchten sie vor Ort unterschiedliche Alternativlösungen gemeinsam mit Experten durchgehen. Dabei ist auch zu beachten, dass mit Steuermitteln nur die wirtschaftlichste, funktional notwendige Lösung finanziert wird.

Neben dem Petenten werden auch Vertreter der zuständigen Behörden und der Deutschen Bahn AG am Ortstermin teilnehmen.

Der Petitionsausschuss wird in einer späteren Sitzung über die Petition beraten und dem Deutschen Bundestag eine Beschlussempfehlung vorlegen.