Ausschuss für Menschenrechte besucht Internationale Strafgerichtshöfe in Den Haag

Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe ist am 15. bis 16. Juni 2017 bei den Internationalen Strafgerichtshöfen in Den Haag.

In Gesprächen mit Richtern am Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) und dem Jugoslawientribunal (ICTY) und den Besuch eines Hearings in einem Re-Trial-Verfahren am Internationalen Residualmechanismus für die Ad-Hoc-Strafgerichtshöfe (MICT) informieren sich die Abgeordneten über den aktuellen Stand der strafrechtlichen Aufarbeitung schwerster Menschenrechtsverletzungen. Zudem sind ein Treffen mit Amnesty International und der Besuch des VN-Gefängnisses (United Nations Detention Unit/UNDU) geplant.

Der IStGH hat durch das Römische Statut die für die Stärkung des internationalen Menschenrechtsschutzes wichtige Aufgabe übertragen bekommen, schwerste Verbrechen zu verfolgen, die die internationale Gemeinschaft als Ganze betreffen. Deutschland trägt als zweitgrößter Beitragszahler in der Vertragsstaatenversammlung maßgeblich zur Finanzierung und damit auch zur Aufrechterhaltung dieser Institution bei. Da sich der Gerichtshof derzeit massiver Kritik durch eine Reihe von Staaten ausgesetzt sieht, versteht der Ausschuss seine Reise auch als Beitrag dazu, die Arbeit des Gerichtshofs zu unterstützen und die Legitimität seiner Verfahren zu unterstreichen.

Die Delegation besteht aus den Abgeordneten Michael Brand (Ltg.), Dr. Bernd Fabritius (beide CDU/CSU), Frank Schwabe und Gabriela Heinrich (beide SPD).