Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Energie
Zeit:
Montag, 26. Juni 2017
,
14 Uhr
Ort:
Paul-Löbe-Haus, Sitzungssaal E.200
Öffentliche Anhörung zum
a. Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes
BT-Drucksache 18/12202(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
b. Unterrichtung durch die Bundesregierung
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Telemediengesetzes -18/12202(Dokument, öffnet ein neues Fenster)-
Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
BT-Drucksache 18/12496(Dokument, öffnet ein neues Fenster)
Die Sachverständigen:
- Dr. Florian Drücke, Bundesverband Musikindustrie e. V.
- Andreas May, Generalstaatsanwaltschaft Frankfurt am Main
- Prof. Dr. Tobias Keber, Hochschule der Medien (HdM)
- Stephan Tromp, Handelsverband Deutschland e.V. (HDE)
- Prof. Dr. Dieter Frey, FREY Rechtsanwälte Partnerschaft
- Volker Tripp, Digitale Gesellschaft e.V.
- Dr. jur. Reto Mantz, Landgericht Frankfurt am Main
Detaillierte Informationen zur Sitzung finden Sie auf der Internetseite des Ausschusses unter: https://www.bundestag.de/wirtschaft(Interner Link)
Hinweis: Alle Medienvertreter benötigen zum Betreten der Gebäude des Deutschen Bundestages eine gültige Akkreditierung. (http://www.bundestag.de/presse/akkreditierung(Interner Link))
Alle anderen Besucher melden sich bitte unter Angabe ihres Namens und Geburtsdatum beim Ausschuss unter wirtschaftsausschuss@bundestag.de(E-Mail) an. Die Daten der Gäste werden im Polizeilichen Informationssystem (INPOL) überprüft und für die Einlasskontrolle verwandt. Nach Beendigung des Besuches werden diese Daten vernichtet. Bitte bringen Sie Ihren gültigen Personalausweis mit!
Die Sitzung wird live im Internet unter www.bundestag.de (Interner Link) und auf mobilen Endgeräten übertragen. Am Folgetag ist sie in der Mediathek (Interner Link) abrufbar.