Vorsitzender des Gesundheitsausschusses gibt Entscheidung zu Nominierungen des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) bekannt
Zeit:
Mittwoch, 28. Juni 2017
,
ca. 10 Uhr
Ort:
vor dem Sitzungssaal E 300, Paul-Löbe-Haus
Der Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit, Dr. Edgar Franke (SPD) gibt bekannt, ob der Ausschuss den Nominierungen von Uwe Deh und Lars Lindemann als unabhängige Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) widerspricht.
Deh und Lindemann wurden von den Trägerorganisationen des G-BA als unparteiische Mitglieder für die am 1. Juli 2018 beginnende Amtszeit nominiert.
Nach § 91 Absatz 2 SGB V kann der Gesundheitsausschuss den Nominierungen jeweils mit einer Zweidrittelmehrheit widersprechen, sofern er die Unabhängigkeit oder die Unparteilichkeit einer vorgeschlagenen Person als nicht gewährleistet ansieht.
Die Bekanntgabe des Abstimmungsergebnisses erfolgt nach Beendigung der 124. Sitzung des Ausschusses gegen 10 Uhr vor dem Sitzungssaal PLH E 300.