Öffentliche Sitzung der Deutsch-Französischen Arbeitsgruppe

Die deutsch-französische Arbeitsgruppe der Assemblée Nationale und des Deutschen Bundestages wird am 13. Juli 2018 in Straßburg eine zweistündige Anhörung ausgewählter Experten zu den Fragen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit durchführen. Die Arbeitsgruppe unterstreicht mit der Anhörung, dass sie weiterhin an den Verhandlungen der Regierungen zu beteiligen ist. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich stellt einen Schwerpunkt bei der Aktualisierung des Élysée-Vertrages dar.

Die Arbeitsgruppe hat bereits zwei Positionspapiere zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit sowie ein Positionspapier zur Erneuerung des Élysée-Vertrages beschlossen und veröffentlicht.

Hintergrund:

Am 22. Januar 2018 haben der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale zum 55. Jahrestag des Élysée-Vertrags in Sitzungen in Berlin und Paris die Resolution „Für einen neuen Élysée-Vertrag – Die Rolle der Parlamente in der deutsch-französischen Zusammenarbeit stärken“ (Bundestagsdrucksache Nr. 19/440) beschlossen. Um diese Arbeit zu begleiten, haben der Deutsche Bundestag und die Assemblée Nationale eine deutsch-französische Arbeitsgruppe eingesetzt, die aus 18 Mitgliedern besteht, darunter neun Abgeordnete des Deutschen Bundestages und neun Abgeordnete der französischen Nationalversammlung.

Die Anhörung in Straßburg ist die zweite, die die deutsch-französische Arbeitsgruppe durchführt. Bereits am 17. Mai 2018 waren ausgewählte deutsche und französische Sachverständige aus der Zivilgesellschaft zu einer viereinhalbstündigen Anhörung in Berlin eingeladen. Die schriftlichen Stellungnahmen der deutsch-französischen Sachverständigen sowie die Aufzeichnung der Anhörung sind auf der Internetseite der Arbeitsgruppe veröffentlicht.

Detaillierte Informationen zur deutsch-französischen Arbeitsgruppe finden Sie unter https://www.bundestag.de/ausschuesse/weitere_gremien/elysee_vertrag